Trends und Erkenntnisse 2018

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Die Anzahl an Patenten, die durch das US Patent & Trademark Office (USPTO) erteilt wurden, nahm 2018 ab. Bei Asien ist hingegen kein Rückgang zu verzeichnen.

  • Das USPTO erteilte 2018 308.853 Gebrauchsmusterpatente. Dies stellt einen Rückgang von 3,5 % gegenüber dem Rekordjahr 2017 dar.
  • US-Unternehmen erhielten 46 % dieser Patente. Asiatische Unternehmen erhielten 31 % und europäische Unternehmen 15 %.
  • Chinesische Unternehmen machen zwar nur 4 % der US-Erteilungen 2018 aus, aber ihre insgesamt 12.589 US-Patente stellen einen Anstieg von 12 % gegenüber 2017 dar. Chinesische Unternehmen als eine Gruppe erhöhten 2018 insgesamt ihre US-Erteilungen — alle anderen Länder verzeichneten Rückgänge.
  • US-Veröffentlichungen vor Erteilung nahmen 2017 leicht von 372.084 auf 374.763 zu. Dem gehen Rückgänge von 2016 bis 2017 voraus.

Rückgang von US-Gebrauchsmustererteilungen im Jahr 2018. Zusätzlich zur Veröffentlichung von Patenterteilungen veröffentlicht das USPTO auch Anmeldungen vor Erteilung. Die Patentanmeldung wird in der Regel ein oder zwei Jahre vor Erscheinen des entsprechenden Gebrauchsmusters veröffentlicht. Im Hinblick auf Veröffentlichungen vor Erteilung hat IFI in den Jahren 2015 und 2017 einen Rückgang der Veröffentlichungen verzeichnet. Dieser Rückgang spiegelte sich 2018 in einem Rückgang an Erteilungen wider. Vorausblickend nahmen die veröffentlichten Anmeldungen 2018 gegenüber 2017 zu, was vermuten lässt, dass die Anzahl an Erteilungen 2019 oder 2020 wieder zunimmt.

Der Rückgang der Gebrauchsmustererteilungen hat sich auf alle Weltregionen ausgewirkt – mit Ausnahme von China.

Die meisten der Unternehmen in den IFI CLAIMS Top 50 verzeichneten einen Rückgang an Gebrauchsmustern. IBM verzeichnete einen leichten Zuwachs und Samsung war im Wesentlichen unverändert. Andere führende Unternehmen, darunter Canon, Intel, Qualcomm, Apple und Google, verzeichneten alle Rückgänge.

Unter den großen US-Unternehmen verzeichneten Ford Global Technology, Amazon, General Electric und Boeing Zuwächse.

United Technologies verzeichnete einen drastischen Anstieg. Der Anstieg war im Bereich der Triebwerks- und Turbinentechnologie, zum Beispiel CPC-Code F05D „GAS-TURBINES OR JET-PROPULSION PLANTS“.

Viele asiatische Unternehmen konnten Zuwächse verzeichnen, darunter Taiwan Semiconductor Manufacturing, Toyota, Huawei, BOE Technology und Denso.

Patente werden vom USPTO unter Verwendung des Systems Cooperative Patent Classification klassifiziert. IFI protokolliert die Anzahl an Patenterteilungen, die jeder Klassifikation zugewiesen werden. Für 2018 verzeichneten die meisten Klassen Rückgänge, darunter die Klassifikationen der Patente im Bereich der Informatik, Telekommunikation und Medizin, die an der Spitze der Rankings des Klassifikations-Codes stehen.

  • Unter den Top-CPC-Patentklassifikationen wiesen die meisten leichte Rückgänge gegenüber 2017 auf.
  • Halbleiter (H01L) verzeichneten einen Rückgang von etwas mehr als 7 %.
  • G06Q (Business Methods) und G01N (Analyzing Materials) verzeichneten einen leichten Anstieg.
Rang CPC-Klassifikation 2018 2017 Änderung Definition
1 G06F 48,302 49,817 -3.0%

ELECTRICAL DIGITAL DATA PROCESSING
Leading G06F Company: International Business Machines Corp

2 H04L 32,998 33,820 -2.4%

TRANSMISSION OF DIGITAL INFORMATION, e.g. TELEGRAPHIC COMMUNICATION
Leading H04L Company: International Business Machines Corp

3 H01L 25,139 27,100 -7.2%

SEMICONDUCTOR DEVICES; ELECTRIC SOLID STATE DEVICES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
Leading H01L Company: Taiwan Semiconductor Manufacturing Co (TSMC) Ltd

4 H04W 21,144 21,435 -1.3%

WIRELESS COMMUNICATIONS NETWORKS
Leading H04W Company: LG Electronics Inc

5 H04N 17,419 18,100 -3.7%

PICTORIAL COMMUNICATION, e.g. TELEVISION
Leading H04N Company: Canon Inc

6 A61B 13,750 13,954 -1.4%

DIAGNOSIS; SURGERY; IDENTIFICATION
Leading A61B Company: Covidien LP

7 A61K 13,141 13,683 -3.9%

PREPARATIONS FOR MEDICAL, DENTAL, OR TOILET PURPOSES
Leading A61K Company: University of California

8 G06Q 11,242 11,259 -0.1%

DATA PROCESSING SYSTEMS OR METHODS, SPECIALLY ADAPTED FOR ADMINISTRATIVE, COMMERCIAL, FINANCIAL, MANAGERIAL, SUPERVISORY OR FORECASTING PURPOSES; SYSTEMS OR METHODS SPECIALLY ADAPTED FOR ADMINISTRATIVE, COMMERCIAL, FINANCIAL, MANAGERIAL, SUPERVISORY OR FORECASTING PURPOSES, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
Leading G06Q Company: International Business Machines Corp

9 G01N 10,262 10,136 1.2%

INVESTIGATING OR ANALYSING MATERIALS BY DETERMINING THEIR CHEMICAL OR PHYSICAL PROPERTIES
Leading G01N Company: University of California

10 G02B 9,954 10,120 -1.6%

OPTICAL ELEMENTS, SYSTEMS, OR APPARATUS
Leading G02B Company: Olympus Corp

11 H04B 9,831 9,732 +1.0% TRANSMISSION
Leading H04B Company: LG Electronics Inc
12 G06T 9,534 9,072 +5.0% IMAGE DATA PROCESSING OR GENERATION, IN GENERAL
Leading G06T Company: Samsung Electronics Co Ltd
13 G06K 9,254 8,867 -1.6% RECOGNITION OF DATA; PRESENTATION OF DATA; RECORD CARRIERS; HANDLING RECORD CARRIERS
Leading G06K Company: International Business Machines Corp
14 Y02T 6,964 7,297 -4.0% CLIMATE CHANGE MITIGATION TECHNOLOGIES RELATED TO TRANSPORTATION
Leading Y02T Company: Toyota Motor Corp
15 H05K 6,726 6,276 +7.1% PRINTED CIRCUITS; CASINGS OR CONSTRUCTIONAL DETAILS OF ELECTRIC APPARATUS; MANUFACTURE OF ASSEMBLAGES OF ELECTRICAL COMPONENTS
Leading H05K Company: International Business Machines Corp

Ranking Ultimate Owner. Das Ultimate Owner Ranking von IFI CLAIMS bietet eine vollkommen andere Sichtweise der Patentinhaberschaften. Anstatt sich die Erteilungen anzusehen, die in einem bestimmten Jahr gewährt wurden, wie beim Ranking der Top 50, betrachtet das Ultimate Owner Ranking die aktuellen kumulativen Patentinhaberschaften. Aus dieser Perspektive unterscheidet sich das Ultimate Ranking recht stark vom jährlichen Ranking der Top 50. Samsung (einschließlich seiner Tochtergesellschaften) verfügt mit Abstand über die meisten aktiven Patentfamilien.

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