Trends und Erkenntnisse 2019
2019 war ein gutes Jahr für US-Patente. Das USPTO erteilte insgesamt 333.530 Patente – eine Rekordzahl. Nach einem gewissen Abschwung im Jahr 2018 stieg die Zahl der US-Patenterteilungen wieder um eindrucksvolle 15 % an. Die in den USA publizierten Anträge nahmen um bescheidenere 5 % zu.
Woher kommt dieser Anstieg? Zum Teil lässt sich diese Zunahme mit der Klärung der Frage, was nach der Entscheidung Alice gegen CLS Bank des US-Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2014 eigentlich patentfähig ist, erklären. Lesen Sie dazu das folgende IPWatchdog-Posting von Kate Gaudry und Samuel Hayim: Update on 101 Rejections at the USPTO: Prospects for Computer-Related Applications Continue to Improve Post-Guidance.
Die Zunahme an Patentaktivitäten steht in einem offensichtlichen Widerspruch zu einem Rückgang der Kapitalinvestitionen in den USA. Lesen Sie dazu den Bloomberg-Bericht U.S. Manufacturers Plan First Pullback in Investment Since 2009.
Nachstehend finden Sie ein Diagramm zu in den USA gewährten Gebrauchsmustern und den der Zuteilung vorangegangenen Anträgen. Während die Zahl der Anträge mehr oder weniger stagnierte, nahmen die Zulassungen 2018 ab, um 2019 dann wieder anzusteigen.
Länder
IFI CLAIMS warf einen Blick auf die Länder, in denen die Empfänger von US-Patenten zu Hause sind. An der Spitze stehen die USA, gefolgt von Japan und Korea. China verzeichnet das größte Wachstum und bestätigt damit einen schon länger anhaltenden Trend.
Regionen
Unter den größten Patente hervorbringenden Regionen weisen Nordamerika und Asien einen Anstieg auf, während es in Europa zu einem geringfügigen Rückgang kam.
Unternehmen
Die folgenden Top-50-Unternehmen verzeichneten einen kräftigen Anstieg der Zahl der Patenterteilungen
- Kia Motors – Sprung um 55 Plätze auf Rang 41
- Hewlett Packard Enterprise – Sprung um 28 Plätze auf Rang 48
- Facebook – Sprung um 22 Plätze auf Rang 36
- Huawei – Sprung um 6 Plätze auf Rang10
- Micron Technology – Sprung um 9 Plätze auf Rang 25
- BOE Technology – Sprung um 4 Plätze auf Rang 13
- Microsoft – Sprung um 3 Plätze auf Rang 4
- LG Chem – erstmalig in den Top 50 auf Rang 50
Technologien
IFI CLAIMS analysierte US-Patenterteilungen nach Cooperative Patent Classification-Codes. Hier dominieren, wie schon seit mehreren Jahren, die Hi-Tech-Kategorien. Die größten Gruppen sind G06F und H04L. A61B (Medizingeräte) verzeichnet einen starken Zuwachs, während A61K (Pharmazeutika) einen weniger ausgeprägten Anstieg um 5 % aufweist. G06Q (Geschäftsmethoden) legte kräftig zu. Geschäftsmethoden und Software sind seit einiger Zeit Bereiche, in denen sich Fragen zur Patentfähigkeit stellen